Pressemitteilung:

„Sterbehilfevereine“ jetzt in Deutschland willkommen“

FULDA Das Bundesverfassungsgericht hat am 26.02.2020 ein wegweisendes Urteil verkündet und das Verbot geschäftsmäßiger Selbsttötung für verfassungswidrig erklärt. Jetzt wird die Erleichterung der Selbsttötung für Kranke und Lebensmüde zur normalen Dienstleistung.

Wertvorstellungen und Lebensziele ändern sich. Es ist kein Wunder, dass sich auch das Bundesverfassungsgericht gegen den eindeutigen Willen des Parlaments hat verleiten lassen, künftig lebensverkürzende Maßnahmen auch hierzulande zu fördern und damit die Schwächsten allein zu lassen.

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasst natürlich auch die höchstpersönliche Herrschaft über den eigenen Tod. Doch darf niemand gegen seinen Willen zum Suizid gezwungen werden. Mit der Nichtigkeitserklärung des § 217 StGB wird dies aber unausweichliche Folge sein: Denn wer Sterbehilfe erlaubt, macht über kurz oder lang Sterben zur Pflicht – erst recht in einer so ökonomisierten Gesellschaft wie der unseren.

Direktor des Sozialgerichts und Stiftungsrat der Deutschen PalliativStiftung, Dr. Carsten Schütz, kritisiert die Übergriffigkeit des sich allmächtig wähnenden Senats: „Wenn ein entgrenztes Gericht selbst in so fundamentalen gesellschaftlichen Fragen wie dem Sterben die eindeutige Mehrheitsentscheidung des Parlaments nicht mehr achtet, hat es offensichtlich jeden demokratischen Respekt verloren.“

„Erfahrungen aus allen anderen Staaten zeigen: Angebot schafft Nachfrage“, so der Palliativmediziner Dr. Thomas Sitte von der Deutschen PalliativStiftung; „Die Deutsche PalliativStiftung wird sich auch gegen den Mainstream weiter dafür einsetzen, dass irgendwann jeder wissen, kann: Leiden lindern ist ohne Töten möglich. Sie steht unverbrüchlich weiter an der Seite der Schwächsten.“

Verantwortlich im Sinne des Presserechts: Dr. med. Thomas Sitte
Palliativmediziner und Vorstandsvorsitzender

Im Zeitraum vom 30. August 2016 bis zum 31. Dezember 2016 führte die Deutsche PalliativStiftung (DPS) die Kampagne „Leben bis zuletzt“ durch. Diese hessenweite Aufklärungskampagne zum Thema Hospizarbeit und Palliativversorgung wurde vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) gefördert. Ziel der Kampagne war es, die Bewohner des Bundeslands Hessens für die Themen Sterben, Tod und Trauer zu sensibilisieren sowie über die Versorgungsmöglichkeiten und die Möglichkeiten der Leidenslinderung am Lebensende zu informieren.

Die Stellungnahme der Deutschen PalliativStiftung betreffend die anhängigen Verfassungsbeschwerdeverfahren zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des § 217 StGB in der Fassung des Gesetzes vom 3. Dezember 2015 (BGBl. I, 2177) stehen als Download zur Verfügung.

Wird die gesundheitsbezogene Lebensqualität von Patienten stärker berücksichtigt, eröffnen sich neue Chancen, Therapien und die Versorgung insgesamt zu verbessern. Der Stellenwert der gesundheitsbezogenen Lebensqualität ist Gegenstand der neuen Publikation des Frankfurter Forums im Diskurs-Heft Nr. 14. Unter dem Titel „Lebensqualitäts-Konzepte: Chancen und Grenzen“ werden Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von Lebensqualitätsdaten in unterschiedlichen Kontexten des Gesundheitswesens diskutiert.

Weitere Publikationen des Frankfurter Forums finden Sie unter http://frankfurterforum-diskurse.de/publikationen/

Diese Hausarbeit von Sturmius Schneider (Dipl. Theologe) ist im Rahmen der Fortbildung „Pädiatrische Palliative Care“ an der Vestischen Kinder- und Jugendklinik in Datteln entstanden und steht hier zum Download zur Verfügung.

Liegt der Ehemann nach einem Unfall im Koma, glaubt seine Frau, über die medizinische Versorgung entscheiden zu können. Erleidet der hochbetagte Vater einen Schlaganfall und ist nicht mehr ansprechbar, möchte sein Sohn für ihn zu einer Therapie einwilligen. Auch wenn solche Szenerien vorkommen - ohne eine Vorsorgevollmacht sind sie nicht möglich. Welche Punkte wie geregelt werden müssen, ist nicht nur für Betroffene wichtig - auch medizinisches Personal sollte genau Bescheid wissen.

Der Artikel "Bitte töten Sie mich." von Thomas Sitte und Sven Gottschling schildert Sterbehilfe aus Sicht einer Patientin:

Patienten kommen mit ihren Krankheiten zum Arzt, mit Sorgen und Problemen, mit ihrer Schwäche. Der Arzt scheint dabei in der "stärkeren" Position zu sein. Oft muss der Arzt sich sehr intensiv in die Patienten hineinversetzen. Ob dessen Gedanken dann genauso sind, wie er erahnt, weiß kein Mensch. Auch in der im Folgenden beschriebenen Situation wurde sehr viel und sehr lange miteinander geredet und gerungen...

Hier steht das Wortprotokoll der Anhörung der Gesetzentwürfe zum Thema "Sterbebegleitung" vom 29. September 2015 im Bundestag zum Download bereit.

Die Stellungnahme zur Diskussion um ein Gesetz zur Sterbebegleitung des Vorstandsvorsitzenden der Deutschen PalliativStiftung, Thomas Sitte, mit Datum vom 14. September 2015 können Sie hier lesen. 

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen PalliativStiftung Thomas Sitte hat Prof. Dr. Günter Baust die mittlerweile sozusagen schon "altbewährten" Fragen zum aktuellen Thema "Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung" gestellt.

Die Deutsche PalliativStiftung hat das Meinungsforschungs-Institut Infratest im August 2015 beauftragt eine Befragung zum Thema "Sterbehilfe" durchzuführen. Die befragten Personen wurden gebeten sechs Fragen zu diesem Thema zu beantworten um herauszufinden, wie der Wissenstand der Bundesbürger, auch im Hinblick auf das geplante Gesetz zur "Sterbehilfe", ist.

Auf Initiative der Expertengruppe der Hospiz- und Koordinierungsstelle des Landes Niedersachsen wurde von einer Arbeitsgruppe eine Kommentierung zur MDS-Begutachtungsanleitung SAPV für Erwachsene erstellt.

Die Deutsche PalliativStiftung hat ein Glossar begleitend für die aktuelle Diskussion zur Suizidassistenz veröffentlicht, dass auch eine Zusammenfassung der Gesetzentwürfe beinhaltet.

Den "Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der ärztlich begleiteten Lebensbeendigung (Suizidhilfegesetz)" der Bundestagsabgeordneten Peter Hintze, Katherina Reiche, Dr. Kristina Schröder, Dagmar Wöhrl, Arnold Vaatz u. a. können Sie hier einsehen.

Den "Gesetzentwurf über die Strafbarkeit der Teilnahme an der Selbsttötung" der Bundestagsabgeordneten Dr. Patrick Sensburg, Thomas Dörflinger u. a. können Sie hier einsehen. 

Den Gesetzentwurf über die Straffreiheit der Hilfe zur Selbsttötung können Sie hier einsehen. Durch den Gesetzentwurf von Künast, Sitte und Kollegen wird klargestellt, dass die gewerbliche Beihilfe zur Selbsttötung eine Straftat ist. Das wird es erleichtern, diese Strafbarkeit auch auf die organisierte Beihilfe auszuweiten wie es nötig ist. Das Ziel der PalliativStiftung ist an Stelle von Suiziderleichterung durch "Sterbehilfe" Vereine eine Suizidprävention durch maßvolle Medizin und Palliative Care überall verfügbar zu machen.

Die Deutsche PalliativStiftung hat dem Bundestagsabgeordneten Rudolf Henke (CDU), wie zuvor schon Dr. Petra Sitte MdB, Bundesgesundheitsminister Gröhe, dem Präsidenten der Bundesärztekammer Montgomery und dem Mitglied des Dt. Ethikrates Dr. Wunder, die gleichen vier Fragen zum aktuellen Thema "Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung" gestellt.

Die Deutsche PalliativStiftung hat Dr. Michael Wunder, Leiter des Beratungszentrums der Evangelischen Stiftung Altersdorf und Mitglied im Deutschen Ethikrat, wie zuvor unter anderem auch schon der Bundestagsabgeordneten Frau Dr. Sitte und Herrn Bundesgesundheitsminister Gröhe, die gleichen vier Fragen zum aktuellen Thema "Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung" gestellt.

Das Positionspapier "(Ärztliche) Forderungen zur Diskussion um Suizidassistenz" können Sie zur Lektüre und Unterschrift downloaden. Bitte senden Sie es anschließend per Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Fax: 0661 48049798 oder per Post: Deutsche PalliativStiftung, Am Bahnhof 2, 36037 Fulda zurück an die Deutsche PalliativStiftung - vielen Dank! 

Die Bundesregierung veröffentlicht Ende April den Kabinettsentwurf für das Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland mit Namen "Hospiz- und Palliativgesetz (HPG)".

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen PalliativStiftung Thomas Sitte hat mit Datum vom 21. April 2015 einen Kommentar zur Stellungnahme der Strafrechtler gegen ein Verbot der organisierten Beihilfe zum Suizid verfasst.

Die Deutsche PalliativStiftung hat dem Präsidenten der Bundesärztekammer Herrn Prof. Frank Ulrich Montgomery, wie zuvor auch schon der Bundestagsabgeordneten Frau Dr. Sitte und Herrn Bundesgesundheitsminister Gröhe, die gleichen vier Fragen zum aktuellen Thema "Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung" gestellt.

Die Deutsche PalliativStiftung hat der Bundestagsabgeordneten Frau Dr. Petra Sitte, wie zuvor auch schon Herrn Bundesgesundheitsminister Gröhe, die gleichen vier Fragen zum aktuellen Thema "Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung" gestellt.

Die Deutsche PalliativStiftung hat Herrn Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vier Fragen zum aktuellen Thema "Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung", sowohl im Hinblick auf die derzeitige Debatte im Deutschen Bundestag als auch in persönlicher Hinsicht, gestellt.

Die Deutsche PalliativStiftung hat ihre Vorschläge zur Regelung der Allgemeinen ambulanten Palliativversorgung mit Datum vom 17. März 2015 an das Bundesministerium für Gesundheit gesandt.

Das Eckpunktepapier "Versorgung am Lebensende" der Deutschen PalliativStiftung beschäftigt sich mit offenen Fragen, Problemen, aktuellen Notwendigkeiten und möglichen Lösungsansätzen zu den Bereichen ambulanter und stationärer Hospizarbeit und Palliativversorgung sowie dem Thema Suizidassistenz.

Das Policy Paper "Ärztlich assistierter Suizid und Menschenrechte" gibt die persönliche und engagierte Sicht von Dr. med. Christiane Fischer, MPH, wieder. Frau Dr. Fischer ist ärztliche Geschäftsführerin der Initiative MEZIS ("Mein Essen zahl ich selbst") e.V. und Mitglied im Deutschen Ethikrat. 

Die 13 Aachener Thesen zur Spezialisierten Ambulanten Palliativversorgung (SAPV) wurden in der Benediktinerabtei Kornelimünster bei Aachen anlässlich einer Arbeitssitzung vom 4. bis 5. Februar 2010 unter Mitwirkung von Ulla Schmidt und Karl-Heinz Oedekoven erarbeitet.

Den Gesetzentwurf der Deutschen Palliativstiftung zur Regelung der Allgemeinen ambulanten Palliativversorgung (AAPV) im Sozialgesetzbuch V können Sie hier einsehen und downloaden.

Das Frankfurter Forum für gesellschafts- und gesundheitspolitische Grundsatzfragen e. V. will zentrale Fragen der Gesellschafts- und Gesundheitspolitik in Deutschland mit namhaften Persönlichkeiten aus Gesellschaft, Politik und Wissenschaft diskutieren und versuchen, auf diese Fragen Antworten zu geben.

Das Frankfurter Forum e. V. veranstaltet zwei Mal jährlich Foren, auf denen die Mitwirkenden mit renommierten Referentinnen/Referenten Fragen der Gesundheits- und Gesellschaftspolitik interdisziplinär diskutieren.

Die Referate und Diskussionen sind nachlesbar in der Publikationsreihe „Frankfurter Forum: Diskurse“.